NIERSTEIN AKTUELL

Stadt Nierstein sucht Wahlhelfer für die Landtagswahl am 14 März 2021

Am Sonntag, 14. März 2021, findet die Wahl zum rheinland-pfälzischen Landtag statt. Die Stadt Nierstein sucht für die personelle Ausstattung der Wahlvorstände in Nierstein und Schwabsburg freiwillige Wahlhelferinnen und Wahlhelfer.

Die Wahlvorstände sorgen in den Wahllokalen für die ordnungsgemäße Abwicklung der Wahl, zählen nach der Wahl die Wahlzettel aus und stellen für das jeweiligeWahllokal das Wahlergebnis fest.

Wer Interesse an einer Mitarbeit hat, meldet sich bitte per Mail im Rathaus Nierstein (info@stadt-nierstein.de) oder telefonisch unter der Nummer 06133 / 960 500 bzw. per Fax an 06133 / 960 5089.

Für Rückfragen stehen die Beigeordneten Otto Schätzel E-Mail oder Norbert Engel E-Mail zur Verfügung.

 Sondierungsgespräche zum Rhein-Selz-Park haben keine juristische Relevanz

Stadtbürgermeister Jochen Schmitt und die Verwaltung der Stadt Nierstein weisen darauf hin, dass die in Sachen Rhein-Selz-Park Nierstein von Herrn Beigeordneter Otto Schätzel geführten Sondierungsgespräche keine juristische Relevanz haben. Dies wurde der Verwaltung durch Nachfrage bei ihrem Rechtsbeistand bestätigt.

Der Vorwurf der Wählergruppe Neu und der SPD-Fraktion im Stadtrat der Stadt Nierstein, dass Gespräche zwischen dem Investor und den Fraktionsvorsitzenden der CDU, FDP und FWG sowie dem Ersten Beigeordneten, Otto Schätzel, als Verhandlungen angesehen werden müssen, und damit eine juristische Relevanz zum Nachteil von Nierstein hätten, ist somit entkräftet.

Grundlage der erlassenen Veränderungssperre über das Gebiet der „Offraodstrecke“ im Rhein-Selz-Park ist ein einstimmiger Beschluss des Stadtrates der Stadt Nierstein als dem zuständigen Organ. Diesem obliegt eine Entscheidung die Veränderungssperre in Frage zu stellen und nicht dem Bürgermeister oder seinen Beigeordneten. Der einstimmige Stadtratsbeschluss zum eingeschränkten Gewerbegebiet hat Bestand und wurde nie in Frage gestellt.

Die in Folge der sogenannten „Verhandlungen“ getätigten einstimmigen Stadtratsbeschlüsse zielen vielmehr darauf ab, das eingeschränkte Gewerbegebiet voranzubringen. Das Vertrauen der Wählergruppe Neu und der SPD-Fraktion in den Ersten Beigeordneten tragen dem keine Rechnung. Die Ratsmehrheit von CDU, FDP und FWG mit 14 Stimmen steht weiterhin hinter dem Ersten Beigeordneten, Otto Schätzel.

 Fünfzehnte Coronabekämfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz 

am dem 11. Januar 2021

Die Verordnung setzt die Bund-Länder-Beschlüsse vom 5 Januar 2021 um.

Sie wurde heute verkündet, tritt am Montag, 11. Januar 2021 in Kraft und gilt bis zum 31. Januar 2021.

Kontaktreduzierung

Öffentlicher Raum:

Entsprechend der Bund-Länder-Vereinbarung ist eine Kontaktbeschränkung auf lediglich einen weiteren Haushalt vorgesehen (also Aufenthalt alleine, mit Angehörigen des eigenen Hausstands und/oder mit einer Person aus einem anderen Hausstand). Abweichend vom Bund-Länder-Beschluss werden jedoch Kinder bis zum 6. Lebensjahr nicht bei der Ermittlung der Personenzahl berücksichtigt.

Zudem ist es dem nicht in häuslicher Gemeinschaft lebenden Elternteil erlaubt, sein Umgangsrecht weiterhin auszuüben. Soweit es zwingende persönliche Gründe erfordern, insbesondere wenn eine angemessene Betreuung für Minderjährige oder pflegebedürftige Personen unter Ausschöpfung aller zumutbaren Möglichkeiten nicht umsetzbar ist, ist auch die Anwesenheit mehrerer minderjähriger Personen eines weiteren Haushalts gestattet.

Privater Bereich:

Hier gelten die Vorgenannten Grundsätze als Empfehlung.

Schulen/Kitas

Schulen:

Bis Ende Januar gibt es weiterhin keinen Präsenzunterricht mit der Ausnahme der Abiturprüfungen und sonstiger, nicht aufschiebbarer Prüfungen), sondern Fernunterricht. Wie zuvor gibt es weiter eine Notbetreuung. Zum 25. Januar 2021 sollen die Grundschulen und die 5. und 6. Jahrgangsstufen im Wechselmodell wieder an die Schulen zurückkehren können, wenn es das Infektionsgeschehen zulässt. Dies entscheidet das Ministerium auf Grundlage der Infektionslage nach dem 17. Januar 2021.

Kitas:

Der Regelbetrieb bei dringendem Bedarf wird fortgeführt.

Verpflegung:

Der Verzehr von Speisen und Getränken in Mensen bzw. Kantinen von Kitas und Schulen ist unter Beachtung der Schutzmaßnahmen nunmehr wieder zulässig (§ 7 Abs. 2, 15. CoBelVO).

Keine automatisierte 15-Km-Regelung

Es wird keine automatische Beschränkung des Bewegungsradius bei einem festgelegten Inzidenzwert geben. Vielmehr werden wie zuvor gemäß „Hotspot-Strategie" (§ 23 Abs. 3 der Corona-Bekämpfungsverordnung) in Abstimmung mit den betroffenen Kommunen bei Überschreitung der Inzidenz von 200 Schutzmaßnahmen unter Berücksichtigung der konkreten lokalen Begebenheiten im Wege der Allgemeinverfügungen festgelegt. Hierzu kann ggf. auch eine Bewegungsbeschränkung gehören.

Alkoholverbot

Der Konsum von alkoholischen Getränken im öffentlichen Raum ist verboten, § 2 Abs. 9, 15. CoBeLVO (Verlängerung der Regelung, die mit der letzten CoBelVO mit Blick auf Weihnachten und den Jahreswechsel eingeführt wurde).

Kultur

Hier ist eine leichte Lockerung erfolgt, indem nunmehr Aufführungen ohne Publikum zur Aufzeichnung oder Übertragung von professionellen Kulturangeboten unter Beachtung von Schutzmaßnahmen zulässig sind. Der Proben- und Auftrittsbetrieb der Breiten- und Laienkultur sowie außerschulischer Musikunterricht ist hingegen untersagt; auch insofern sollen nicht zwingend erforderliche physische Kontakte vermieden werden.

Testpflicht für Rückkehrer aus Risikogebieten, §§ 19, 20 Für Einreisen aus Risikogebieten nach Deutschland soll zukünftig grundsätzlich neben der bestehenden zehntägigen Quarantänepflicht zusätzlich eine Testpflicht bei Einreise eingeführt werden. Der Testpflicht bei Einreise kann durch eine Testung binnen 48 Stunden vor Anreise oder durch eine Testung unmittelbar nach Einreise nachgekommen werden. Die Quarantäne kann vorzeitig beendet werden, sobald ein negatives Testergebnis eines frühestens am fünften Tag der Quarantäne erhobenen Coronatests vorliegt. Der Testpflicht bei Einreise kann durch eine Testung binnen 48 Stunden vor Anreise oder durch eine Testung unmittelbar nach Einreise nachgekommen werden.

In Rheinland-Pfalz gilt (insoweit abweichend von der Muster-Quarantäneverordnung) weiterhin, dass nicht in Quarantäne muss, wer aus einem Risikogebiet einreist und sich weniger als 24 Stunden im Land aufhält und wer in ein Risikogebiet einreist und sich dort weniger als 72 Stunden aufhält. Wer nicht zur Quarantäne verpflichtet ist, unterliegt auch weiterhin nicht der doppelten Testpflicht.

In § 20 ist festgehalten, welche Personen nicht von der Quarantänepflicht nach § 19 Abs. 1 Satz 1 erfasst sind. Die Ausnahmen von der Quarantänepflicht gelten für die Testpflicht nach § 19 Abs. 1 Satz 3 entsprechend. Das bedeutet: Personen, die gemäߧ 20 Abs. 1 oder Abs. 2 nicht der Quarantänepflicht unterliegen (z.B. Grenzpendler), müssen sich nicht gemäß § 19 Abs. 1 Satz 3 testen lassen.

Das Land hat zur Corona-Bekämpfungsverordnung unter www.corona.rlp.de Auslegungshilfen und FAQs bereitgestellt.

 Rathaus der Stadt Nierstein bleibt vorerst bis zum 31. Januar

für den Publikumsverkehr geschlossen

Die Verwaltung der Stadt Nierstein informiert darüber, dass auf Grund der strengen Corona-Bekämpfungsmaßnahmen das Rathaus vorerst bis zum 31. Januar für den Publikumsverkehr geschlossen bleibt.

Die Verwaltung ist aber weiterhin telefonisch, per Telefax und via E-Mail zu erreichen.

Telefon:          06133 / 960 500 bzw. 06133 / 960 506

Fax:                 06133 / 960 5089

E-Mail:            info@stadt-nierstein.de

Stadtbürgermeister Jochen Schmitt und die Verwaltung bedanken sich bei den Bürgerinnen und Bürger für deren Verständnis für diese Maßnahme zum Schutz der Gesundheit.

 Impftermine für über 80-jährige können ab sofort vereinbart werden 

Hilfestellung aus dem Seniorenbüro der Stadt Nierstein

Die Vereinbarung eines Impftermins zur Schutzimpfung gegen COVID-19 ist ab Montag, den 04.01.2021 möglich, sowohl telefonisch als auch online über das Internet www.impftermin.rlp.de per E-Mail.

Die Corona-Schutzimpfungen in den 31 rheinland-pfälzischen Impfzentren starten am 11. Januar 2021, zunächst für die gemäß der Corona-Impfverordnung des Bundes priorisierte Gruppe, insbesondere der über 80-Jährigen. Die Terminvergabe für die Impftermine erfolgt ab dem 4. Januar entweder telefonisch über die Telefonnummer 0800 / 57 58 100 oder über die Internetseite www.impftermin.rlp.de. Die Telefonnummer ist montags bis samstags von 8 Uhr bis 22 Uhr sowie sonn- und feiertags zwischen 10 Uhr und 16 Uhr erreichbar. 

Wenn Sie beim Ausfüllen des Formulars und/oder bei der Registrierung für die Terminanmeldung Hilfe benötigen, rufen Sie unter 06133-960509 oder 9605083 im Seniorenbüro der Stadt Nierstein an.

Hier erhalten Sie Unterstützung.

Diese sechs Schritte durchlaufen Bürger*innen im Impfzentrum

Der Ablauf im Impfzentrum ist durchorganisiert. Die Menschen werden in sechs Schritten zur Impfung geleitet:

• Registrierung: Besucherinnen und Besucher legen die Dokumente zur Identitätsprüfung und Impfberechtigung vor
• Information: Im Wartebereich erhalten die Besucherinnen und Besucher Informationsmaterialien.
• Aufklärungsgespräch: Hier findet ein ärztliches Impfgespräch zur Aufklärung über Risiken und mögliche Nebenwirkungen statt. Im Anschluss an das Gespräch sind je ein Aufklärungsmerkblatt und ein Einwilligungsbogen zu unterzeichnen.
• Impfung: Das Gesundheitspersonal führt die Impfung durch.
• Nachbeobachtung: Hier können sich die geimpften Personen unter Aufsicht von medizinischem Fachpersonal bis zum Verlassen des Impfzentrums aufhalten.
• Terminvereinbarung: Besucherinnen und Besucher erhalten ihren zweiten Impftermin.

Auch im Impfzentrum gelten die allgemeinen Maßnahmen zur Eindämmung von COVID-19. So gibt es zwischen den Bereichen großzügige Wartezonen mit Sanitäranlagen, damit alle den Mindestabstand einhalten und sich die Hände waschen können. Außerdem besteht die Tragepflicht einer Mund-Nasen-Bedeckung (Alltagsmaske).

Anbei (s. pdf Dateien unten) zur Vorbereitung ein Dokument, das bei der Anmeldung über Internet ausgefüllt werden müssen:

Formular Registrierung Corona-Impfung Rheinland-Pfalz.

Weitere Informationen zur Impfung in Rheinland-Pfalz über www.impftermin.rlp.de und über https://corona.rlp.de/de/themen/informationen-zur-corona-impfung-in-rheinland-pfalz/

Bitte beachten: Die beigefügten Formulare sind nur Ansichtsexemplare als Hinweis. Sie sind nicht auszufüllen und abzusenden. Das erfolgt über die Internetseite oder die postalische Zusendung.

Nierstein Kalender 2021 ab sofort im Rathaus erhältlich

Abbruch der Gewerbehalle in der Wörrstädter Straße in Nierstein hat begonnen

Der Landesbetrieb Mobilität (LBM) Worms informiert, dass ab Montag, 09. November 2020 die Arbeiten zum Abbruch der Lagerhalle in der Wörrstädter Straße 1 in Nierstein beginnen. Zunächst erfolgen vorbereitende Arbeiten innerhalb des Gebäudes.

Eine Woche später wird ab Montag, 16. November bis voraussichtlich Weihnachten zur Sicherung des Abbruchfeldes die Wörrstädter Straße halbseitig eingeengt. Für den gleichen Zeitraum wird auf der B 9 (Rheinallee) im Baustellenbereich zur Sicherung des Arbeitsbereiches die Bundesstraße eingeengt. Die zweistreifige Verkehrsführung der B 9 bleibt bestehen.

Der Abbruch des Gebäudes schafft die notwendigen Flächen zum Ausbau der Einmündung Wörrstädter Straße/B 9 (Rheinallee). Die Kosten für den Abbruch betragen rund 155.000 Euro.

Hintergrund

Ausbau Einmündung Wörrstädter Straße

Der im nächsten Jahr stattfindende Ausbau der Einmündung Wörrstädter Straße muss im Vorgriff auf das im Jahr 2022 beginnende Großprojekt „Ersatzneubau Bahnüberführung, Trog B 420 und Ausbau B 9 Rheinallee im Einmündungsbereich in Nierstein“ erfolgen. Ab 2022 dient die Wörrstädter Straße als innerstädtische Umleitungsstrecke für die dann im Kreuzungsbereich von Bahn und B 420 voll gesperrte Bundesstraße (Pestalozzistraße). Wegen der prognostizierten zusätzlichen Verkehre der Wörrstädter Straße muss die Einmündung Wörrstädter Straße/B 9 (Rheinallee) mit zusätzliche Fahrstreifen und einer Ampelsteuerung ausgebaut werden. Der Umbau der Einmündung Wörrstädter Straße/B 9 (Rheinallee) soll in der ersten Jahreshälfte 2021 beginnen.

Hintergrund

Vollsperrung B 420 (Pestalozzistraße) und Ersatzneubau Bahnüberführung, Trog B 420 und Ausbau B 9 Rheinallee im Einmündungsbereich

Bei diesem Gemeinschaftsprojekt des LBM Worms und der Deutschen Bahn AG wird die Eisenbahnüberführung über die B 420 (Pestalozzistraße) in Nierstein durch eine neue Bahnbrücke einschließlich einer 57 Meter langen Straßen-, Rad- und Gehwegunterführung ersetzt. Als Folge dieses komplexen Neubaus muss ab dem ersten Quartal 2022 die B 420 (Pestalozzistraße) in Nierstein für die Dauer von zwei Jahren voll gesperrt werden. Der B 420-Umleitungsverkehr wird dann teilweise über die erst kürzlich sanierte Wörrstädter Straße geführt.

Die Bahnüberführung aus dem Jahre 1915 befindet sich in einem baulich schlechten Zustand und muss aufgrund des Schadenbildes durch einen Neubau ersetzt werden. Zur baulichen Umsetzung der neuen Bahnüberführung muss die B 420 (Pestalozzistraße) in Nierstein ab erstem Quartal 2022 für zwei Jahre voll gesperrt werden. Der LBM Worms wird zu gegebener Zeit öffentlich informieren.

Die Projektkosten für den Ersatzneubau Bahnüberführung, Trog B 420 und Ausbau B 9 (Rheinallee) im Einmündungsbereich werden auf rund 26,2 Millionen Euro geschätzt. Der Kostenanteil der Bahn liegt bei 7, 2 Millionen Euro. Auf die Bundesstraße B 9 und B 420 entfallen Kosten von rund 19,0 Millionen Euro.

Weitere Informationen unter:     www.b420-nierstein.de

 Niersteiner Bibliothek bietet Ausleihmöglichkeiten unter eingeschränkten Bedingungen an

Rheinhessen zeigt sich von seinen schönsten Seiten - empfehlenswerter Video Clip

Foto: Hans Bürkle

Hier gehts zum Film:

Rheinhessen zeigt sich von seiner schönsten Seite

Nierstein - Feiern wie bei Freunden

Imagefilm des Verkehrsverein Nierstein e. V.

faz.net:

Deutschland schwitzt: Von wegen Jahrhundertsommer!

SWR1 hebt ab

Wir sind Mainz-Bingen: Neuer Imagefilm zum Jubiläum